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Zollrecht




Das Zollrecht (auch Zollregal) war im Mittelalter das Recht, von vorbeikommenden Reisenden und Händlern einen Zoll oder eine Maut zu erheben. Meistens gewährte der oberste Landherr, zum Beispiel der Kaiser, oder der Bischof, falls dieser weltliche Macht hatte, seinen Lehensleuten oder Vasallen dieses Recht. Auch eine Stadt konnte, im Rahmen des Stadtrechts, das Zollrecht erlangen. Das Zollrecht war jahrhundertelang die Haupteinnahmequelle vieler Adliger und Monarchen, die dadurch unter anderem Kriege und den Hofstaat finanzierten. Heutzutage werden sogenannte „Wirtschaftszölle“ hauptsächlich bei der Wareneinfuhr in ein Zollgebiet erhoben, die die Warenströme steuern sollen.

Inhaltsverzeichnis

Zollrecht in der EU


In der Europäischen Union gelten der Zollkodex der Union (UZK, Verordnung (EU) Nr. 952/2013) und die dazugehörigen Durchführungsrechtsakte.

Zu den „zollrechtlichen Vorschriften“ gehören:

Zollrecht in Deutschland

In Deutschland gilt das europäische Zollrecht. Teilweise bleibt jedoch Raum für nationale Regelungen. Diese beruhen in Deutschland überwiegend auf den Vorschriften für die Finanzverwaltung.

Durch die deutsche Zollverwaltung werden auch verschiedene Verbrauchsteuern erhoben und verwaltet. Diese sind ebenfalls in den nationalen Gesetzen verankert. Bei der Erhebung des Importzolls wird dieser ebenso unter den Vorschriften des Zollrechts eingezogen wie die Einfuhrumsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

Das alte Zollgesetz trat mit dem Zollkodex 1992 außer Kraft.

In der Zollverwaltung finden weitere Gesetze Anwendung, die aber nicht als Zollrecht betrachtet werden können, da sie diverse andere Bereiche ebenso erfassen (z. B. Sozialgesetzbuch, Strafgesetzbuch und Zivilprozessordnung).

Zollrecht in Österreich

In Österreich gilt das europäische Zollrecht. Teilweise bleibt jedoch Raum für nationale Regelungen.

Internationales Zollrecht


Innerhalb der WTO wurden diverse Abkommen geschlossen, die den freien Welthandel fördern, zum Beispiel durch den Abbau von Handelsbarrieren wie Zölle. Diese Verträge haben also direkten Einfluss auf das nationale, europäische und internationale Zollrecht. Wichtig sind dabei vor allem

Des Weiteren gibt es wichtige Freihandelszonen, die ihr Zollrecht harmonisiert haben. Dazu gehören unter anderem:

Für das internationale Zollrecht von Bedeutung ist ebenfalls die Gruppe der AKP-Staaten. Dabei handelt es sich um Entwicklungsländer, die von der Europäischen Union Vorteile im Zollrecht erhalten. Ähnliche Vorzugsbehandlungen finden in allen wirtschaftlich weiter entwickelten Regionen gegenüber Entwicklungsländern statt (z. B. USA, Japan).

Siehe auch


Literatur


Für Österreich

Einzelnachweise


  1. ZollVG
  2. ZollV
  3. ZFdG
  4. International Convention on the simplification and harmonization of Customs procedures. World Customs Organization, Januar 1993, archiviert vom Original am 13. Februar 2008; abgerufen am 5. Februar 2008.



Kategorien: Zollrecht | Regal



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