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Wende (Bundesrepublik Deutschland)



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Wende (in den ersten Jahren auch Bonner Wende genannt)[1] war ein Begriff für den Regierungswechsel in der Bundesrepublik Deutschland im Herbst des Jahres 1982. Der Begriff wurde bereits im August 1981 vom damaligen Vizekanzler und Außenminister Hans-Dietrich Genscher erwähnt, als er in einem internen FDP-Papier das Land am Scheideweg sah und die Notwendigkeit einer Wende betonte.[2] Bundeskanzler Helmut Schmidt machte ihm diese Worte in seiner letzten Regierungserklärung am 17. September 1982 zum Vorwurf und gab ihm die Hauptschuld am Koalitionsbruch; an diesem Tag waren die vier Minister der FDP zurückgetreten. Bereits eine Woche zuvor sorgte das sogenannte „Scheide-Papier“ des Wirtschaftsministers der sozialliberalen Koalition, Otto Graf Lambsdorff, für die endgültige Aufkündigung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Der am 1. Oktober neu gewählte Bundeskanzler Helmut Kohl benutzte dann den Begriff der „geistig-moralischen Wende“, die mit dem Regierungswechsel einhergehen sollte.

Bereits 1976 veröffentlichte der SPD-Politiker Erhard Eppler ein Werk mit dem Titel Ende oder Wende, in dem er kritisch über die westliche und deutsche Industriegesellschaft reflektierte und zu drastischen Veränderungen aufrief. Somit existierte der Begriff bereits vor der Verwendung durch Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl als Synonym für radikale politische Kurswechsel.

Inhaltsverzeichnis

Chronologie


Ursachen der Wende


Obwohl die CDU bei der Bundestagswahl 1976 mit 48,6 Prozent der Stimmen ein hervorragendes Ergebnis erzielte,[8] reichte dies nicht für einen Kanzlerwechsel aus, da die FDP, auf die Union wie SPD mangels absoluter Mehrheiten als Koalitionspartner angewiesen waren, vor der Wahl eine Koalitionsaussage zugunsten der SPD getroffen hatte.

SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt erreichte durch sein Krisenmanagement der RAF-Terroranschläge hohe Sympathiewerte. Dies war einer der Gründe dafür, dass die SPD ihr gutes Wahlergebnis von 42,6 Prozent (1976) im Jahr 1980 nochmals leicht auf 42,9 Prozent steigern konnte. Bis heute ist es das zweitbeste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl.[9] Gleichzeitig wurde jedoch die innerparteiliche Kritik an Schmidt immer lauter. Grund dafür war vor allem sein Ziel, den umstrittenen NATO-Doppelbeschluss umzusetzen, was eine weitere Stationierung von Atomwaffen in Deutschland bedeutete. Dies brachte ihm besonders im linken Flügel der SPD erhebliche Kritik ein. Schmidt verlor durch sein Festhalten daran nach und nach an Rückhalt innerhalb der eigenen Partei. So lehnte unter anderem der damalige SPD-Parteivorsitzende Willy Brandt die Politik ab, die zum NATO-Doppelbeschluss führte. Wortführer dieser innerparteilichen Opposition waren Erhard Eppler und Oskar Lafontaine.[10]

Nachdem sich der SPD-Parteitag im Frühjahr 1982 für Steuererhöhungen ausgesprochen hatte, die jedoch von der FDP abgelehnt wurden, verschärften sich im Bereich der Wirtschaftspolitik die Differenzen zwischen den Koalitionspartnern.[11]

Auf der anderen Seite hatte in der Union Helmut Kohl seine innerparteiliche Position gestärkt, als er einer Kandidatur von Franz Josef Strauß bei der Bundestagswahl 1980 zustimmte. Mit dem Kandidaten Strauß verlor die Union im Vergleich zur Vorwahl rund vier Prozent und erzielte mit 44,5 Prozent ein deutlich schlechteres Ergebnis als Kohl vier Jahre zuvor. Damit waren die Machtansprüche von Strauß gebrochen, der sich danach wieder auf die bayerische Landespolitik konzentrierte.

In dieser Konstellation fanden nach Angaben des damaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler in den Jahren 1981 und 1982 Gespräche zwischen CDU und FDP statt, um die FDP zu einem Koalitionswechsel zu bewegen.[12]

Als Helmut Schmidt im Sommer 1982 erkannte, dass die Koalition nicht mehr zu retten war, beauftragte er seinen Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP), ein „Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“ auszuarbeiten. Dieses Konzept enthielt eine Reihe von Elementen, die für die SPD unannehmbar waren. Dieses Papier wurde später als „Scheidepapier“ bekannt.

Abgeleitete Begriffe


Als Wendebrief ging ein Rundschreiben an die FDP-Mitglieder vom 20. August 1981 in die Geschichte ein: Darin verlangte der FDP-Bundesvorsitzende Hans-Dietrich Genscher in einem Brief an die FDP-Mitglieder eine Wende. Indirekt wurde damit die SPD angesprochen. Der Text wurde als Aufforderung zum Koalitionsbruch verstanden.[13]

Wendepapier wurde später das Schreiben von Otto Graf Lambsdorff vom 9. September genannt.

Als Wendekanzler wurde Helmut Kohl bezeichnet – vorwiegend ironisch von seinen politischen Gegnern, als die versprochene „geistig-moralische Wende“ ausblieb.

Wegen seiner Rolle als „Zünglein an der Waage“ sowie gleichzeitig in Anspielung an seine großen Ohren, die an die Zeichentrickfigur Wendelin erinnern, bekam Hans-Dietrich Genscher den Spitznamen Wendelin.[14]

Siehe auch


Literatur


Tonträger


Weblinks


Einzelnachweise


  1. Nachfolgerin für Apel? , Der Spiegel, Nr. 37 vom 12. September 1988.
  2. Gode Japs: Trennung nach 13 gemeinsamen Jahren , Deutschlandradio, 7. September 2007.
  3. Otto Graf Lambsdorff: Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit . In: 1000dokumente.de. 9. September 1982.
  4. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP nach Grundgesetzartikel 67 vom 28. September 1982 (PDF, 13KB)
  5. Plenarprotokoll der 118. Sitzung der 9. Wahlperiode vom 1. Oktober 1982 (PDF, 2,9MB)
  6. Helmut Kohls Vertrauensfrage (Memento vom 11. November 2012 im Internet Archive), www.bundestag.de, abgerufen am 1. Oktober 2012.
  7. BVerfGE 62,1
  8. bundeswahlleiter.de (Memento vom 12. Januar 2011 im Internet Archive)
  9. bundeswahlleiter.de (Memento vom 21. Dezember 2013 im Internet Archive)
  10. Philipp Gassert, andere (Hrsg.): Zweiter Kalter Krieg und Friedensbewegung. München 2011, S. 211.
  11. welt.de
  12. welt.de
  13. Jürgen Dittberner: Die FDP: Geschichte, Personen, Organisation, Perspektiven. 2. überarbeitete und aktualisierte Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2010, ISBN 978-3-531-14050-6, S. 50/51.
  14. Werner Kany: Inoffizielle Personennamen: Bildung, Bedeutung und Funktion. de Gruyter, 1992, S. 273.



Kategorien: Politik (deutsche Nachkriegszeit) | Helmut Kohl | Politisches Schlagwort



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