United States Patent and Trademark Office - de.LinkFang.org

United States Patent and Trademark Office

Vereinigte Staaten United States Patent and Trademark Office
– PTO –
– USPTO –
Staatliche Ebene Bund
Rechtsform Federal agency
Aufsichts­behörde(n) Handelsministerium der Vereinigten Staaten
Bestehen seit 1836
Hauptsitz Alexandria (Virginia) Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Direktor Andrei Iancu (Under Secretary of Commerce for Intellectual Property and Director of the United States Patent and Trademark Office)[1]
Mitarbeiter ~12.000 (2018)[2]
Website www.uspto.gov

Das United States Patent and Trademark Office (PTO oder USPTO) ist das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, das Patente für Erfindungen vergibt und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich ist. Es hat seinen Sitz seit 2006 in Alexandria (Virginia).

Inhaltsverzeichnis

Geschichte


Die gesetzliche Grundlage ist die amerikanische Verfassung.[3]

“The Congress shall have Power […] To promote the Progress of Science and useful Arts, by securing for limited Times to Authors and Inventors the exclusive Right to their respective Writings and Discoveries”

Das dazugehörige erste Patentgesetz wurde 1790 verabschiedet. Patentbehörde wurde der Secretary of State, der dafür einen Superintendent of Patents mit angeschlossenen Stab ernannte. Die Behörde selbst wurde 1836 unter dem Secretary of States gegründet und vom Commissioner of Patents geleitet. Alle Patente vor 1836 sind unnummeriert und können deshalb nur aufgrund des Namens und Datum identifiziert werden. 1849 wurde das Patentamt dem Innenministerium und 1925 dem Handelsministerium unterstellt.[4]

Organisation


Die Patentbehörde wird vom Under Secretary of Commerce for Intellectual Property and Director of the United States Patent and Trademark Office geleitet. Er wird vom Präsidenten der Vereinigten Staaten nominiert und muss vom Senat bestätigt werden.

Das Patentamt ist in verschiedene Abteilungen (Offices) gegliedert:[5]

Statistik


Von 1963 bis 2015 wurden in den USA 629 647 Patente durch das United States Patent and Trademark Office erteilt.[6]

Weblinks


Commons: United States Patent and Trademark Office  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise


  1. USPTO Executive Biographies. USPTO, abgerufen am 21. Januar 2016 (englisch).
  2. https://www.uspto.gov/about-us
  3. United States Patent and Trademark Office: Who We Are (englisch). Eingesehen am 10. August 2010.
  4. The National Archives: Records of the Patent and Trademark Office (englisch). Eingesehen vom 12. August 2010
  5. United States Patent and Trademark Office: USPTO Offices (englisch). Eingesehen am 12. August 2010
  6. U.S. Patent Statistics, Calendar Years 1963–2015 Website der USPTO, abgerufen am 15. September 2018



Kategorien: Handelsministerium der Vereinigten Staaten | Patentrecht (Vereinigte Staaten) | Organisation (Alexandria, Virginia) | Gegründet 1836

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Quelle: Wikipedia - https://de.wikipedia.org/wiki/United States Patent and Trademark Office (Autoren [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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