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Signaturverordnung (Deutschland)

Basisdaten
Titel: Verordnung zur elektronischen Signatur
Kurztitel: Signaturverordnung
Abkürzung: SigV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: § 24 SigG
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 9020-12-1
Ursprüngliche Fassung vom: 22. Oktober 1997
(BGBl. I S. 2498 )
Inkrafttreten am: 1. November 1997
Letzte Neufassung vom: 16. November 2001
(BGBl. I S. 3074 )
Inkrafttreten der
Neufassung am:
22. November 2001
Außerkrafttreten: 29. Juli 2017
(Art. 12 G vom 18. Juli 2017 BGBl. I S. 2745, 2756 )
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Signaturverordnung (Verordnung zur elektronischen Signatur; SigV) ergänzte das Signaturgesetz um Einzelregelungen zu den Anforderungen an die Zertifizierungsdiensteanbieter sowie an die bei der Zertifikats- und Signaturerstellung einzusetzenden Produkte und Verfahren. Sie konkretisierte darüber hinaus die Kostenregelung in § 22 SigG . In der Anlage 1 machte sie zudem detaillierte Vorgaben für die Prüfung von Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen.

Die Verordnung wurde am 16. November 2001 neu gefasst. Die Verordnungsermächtigung für die Verordnung findet sich in § 24 SigG . Die Signaturverordnung trat am 29. Juli 2017 gemeinsam mit ihrer Rechtsgrundlage außer Kraft (Art. 12 Abs. 1 Nr. 2 des eIDAS-Durchführungsgesetzes). Die Rechtsgrundlage für nachfolgende Verordnungen ist § 20 des Vertrauensdienstegesetzes.

Literatur


Weblinks


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