Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) - de.LinkFang.org

Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie)



Richtlinie 2006/42/EG

Titel: Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG
Bezeichnung:
(nicht amtlich)
Maschinenrichtlinie
Geltungsbereich: EWR
Rechtsmaterie: Umweltrecht, Wettbewerbsrecht, Verbraucherrecht
Grundlage: EGV, insbesondere Art. 95
Verfahrensübersicht: Europäische Kommission
Europäisches Parlament
IPEX Wiki
Anzuwenden ab: 29. Juni 2006
In nationales Recht
umzusetzen bis:
29. Juni 2008
Umgesetzt durch: Umsetzungsübersicht bei EUR-Lex
Fundstelle: ABl. L 157 vom 9. Juni 2006, S. 24–86
Volltext Konsolidierte Fassung (nicht amtlich)
Grundfassung
Regelung muss in nationales Recht umgesetzt worden sein.
Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten!

Die Richtlinie 2006/42/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (kurz: Maschinenrichtlinie) regelt ein einheitliches Schutzniveau zur Unfallverhütung für Maschinen und unvollständige Maschinen beim Inverkehrbringen innerhalb des EWR. Darüber hinaus hat die Schweiz die Regelungen der Maschinenrichtlinie größtenteils in nationales Recht übernommen.[1] Auch die Türkei hat entsprechende Regelungen erlassen.

Inhaltsverzeichnis

Ziele und Umsetzung


Durch die Maschinenrichtlinie sollen nichttarifäre Handelshemmnisse in der Union abgebaut werden. Das europäisch harmonisierte Recht verdrängt die einzelstaatlichen nationalen Bestimmungen zum Inverkehrbringen von Maschinen. Zusätzlich werden Mindeststandards an grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen in Anhang I definiert, welche durch harmonisierte Normen präzisiert werden.

Die Maschinenrichtlinie entfaltet wie alle Richtlinien, die auf Grundlage des EG-Vertrags erlassen werden, keine unmittelbare Wirkung. Sie muss in nationales Recht transformiert werden. In Deutschland ist dies durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die darauf gestützte Maschinenverordnung (9. ProdSV) erfolgt, jedoch wird in der Maschinenverordnung Bezug auf Anhang I der Maschinenrichtlinie genommen, insoweit besteht eine quasi unmittelbare Wirkung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen der europäischen Maschinenrichtlinie. In Österreich ist sie durch die Maschinensicherheitsverordnung umgesetzt.

Fassung 2006


Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wurde am 9. Juni 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (L 157) veröffentlicht und ersetzt die Verordnung aus dem Jahr 1995. Zur Umsetzung siehe Infobox.

Im Wesentlichen wurden nachstehende Änderungen vorgenommen:

Siehe auch


Literatur


Weblinks


Einzelnachweise


  1. a b SR 819.14 Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (Maschinenverordnung, MaschV)









Kategorien: Richtlinie (EU) | Technische Sicherheit | Rechtsquelle (21. Jahrhundert) | Produktkonformität




Stand der Informationen: 22.02.2021 11:30:31 CET

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