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Neutralität (Internationale Politik)




Die Neutralität (von lateinisch neuter, keiner von beiden) eines Staates bedeutet entweder das Abseitsstehen in einem konkreten Konflikt zwischen anderen Staaten oder bezeichnet generell die allgemeine Politik der Neutralität. Von Dauernder Neutralität spricht man, wenn sich ein Staat zur immerwährenden Neutralität in allen Konflikten bekennt. Von Neutralismus spricht man, wenn ein Staat sich nicht nur aus Konflikten heraushält, sondern aus grundsätzlichen Erwägungen jegliche Bündnisse vermeidet.

Da die Neutralität insbesondere von Handelsschiffen in längeren Konflikten von den Großmächten nicht immer respektiert wurde, schlossen sich neutrale Mächte mehrfach ausdrücklich zu einer bewaffneten Neutralität zusammen, um die Respektierung neutraler Schiffe im Prisenrecht zu erzwingen.

Inhaltsverzeichnis

Historische Entwicklung der Neutralität


Eine jahrhundertealte Tradition hat die Neutralität in der Schweiz: Nach einer längeren Phase expansiver Politik bedeutete die schwere Niederlage in der Schlacht bei Marignano im Jahre 1515 das Ende der eidgenössischen Machtpolitik. Vom Wiener Kongress wurde diese De-facto-Neutralität dann 1815 völkerrechtlich anerkannt. Allgemein wichtiger wurde der Begriff, als die modernen Staaten entstanden. Nach der Zeit Napoleons entschieden sich im 19. Jahrhundert einzelne Staaten dazu, sich prinzipiell neutral zu verhalten. Sie traten keinen Bündnissen bei. Zu ihnen gehörte das 1830 entstandene Belgien, dem die Großmächte die Neutralität zusicherten.

1899 und 1907 haben die Haager Friedenskonferenzen genauer definiert, welches Verhalten von einem neutralen Staat zu erwarten ist. Er hat sich schon in Friedenszeiten so zu verhalten, dass er im Kriegsfall glaubhaft feststellen kann, keine der Kriegsparteien zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen und an keinen Kampfhandlungen teilzunehmen oder sie zu fördern. Dabei geht es nicht nur um militärische Angelegenheiten, sondern ebenso um wirtschaftliche Beziehungen, die neutral zu gestalten sind. Das Verhalten des Neutralen umfasst somit nicht nur die formale Bündnisfreiheit, sondern auch das Glaubhaftmachen der neutralen Haltung. Nur so kann der Neutrale allenfalls vermeiden, im Krieg als potentieller Gegner präventiv angegriffen zu werden.

Der Erste Weltkrieg begann mit der Verletzung der belgischen Neutralität durch Deutschland. Im Laufe des Krieges blieben einige der neutralen Staaten neutral (die Niederlande, die Schweiz und die skandinavischen Staaten), andere traten schließlich einem der beiden Bündnisse bei (z. B. die USA der Triple Entente als assoziierte Macht). Ähnlich war es im Zweiten Weltkrieg. Eine Reihe von Staaten blieb neutral: Schweden etwa lieferte Eisenerz für die deutsche Kriegsindustrie, nahm aber viele deutsche Flüchtlinge auf. Spanien ließ deutsche Schiffe wie die der anderen Seite spanische Häfen anlaufen. Die Schweiz lieferte Kriegsmaterial und diente Nazideutschland mit der wirtschaftlichen Nutzbarmachung von Raubgold, fungierte aber andererseits gleichzeitig als Horchposten der Alliierten inmitten des deutschen Machtbereichs.

Im völkerrechtlichen Sinne wird Neutralität heute vor allem militärisch definiert: Neutral ist, wer keiner offensiv kriegführenden Kriegspartei oder keinem militärischen Bündnis angehört. Ein Verteidigungskrieg ist einem neutralen Land aber erlaubt, in gewissen Fällen ist es sogar dazu verpflichtet.

Heutige Entwicklung


Mehrere in der Epoche des Kalten Krieges neutrale Staaten diskutieren das Ausmaß ihrer bis heute verbliebenen Neutralität bzw. Bündnisfreiheit z. T. sehr heftig, nämlich Finnland, Schweden, Österreich und die Schweiz. Die erstgenannten Drei sind seit 1995 EU-Mitglieder und nehmen an deren Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik bzw. Gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil. Sie sind somit nicht mehr neutral, aber auch nicht NATO-Mitglieder und somit militärisch bündnisfrei. Dabei handelt es sich nicht mehr um die Glaubhaftmachung einer neutralen Position gegenüber Dritten, sondern um Ergebnisse (innen)politischer Zweckmäßigkeit (siehe: Österreichische Neutralität). Die Schweiz ist hingegen der EU nicht beigetreten und behält bis auf Weiteres ihre eigenständige Position bei.

Was die tatsächliche Sicherheit dieser Länder betrifft, so sind die Schweiz und Österreich gemeinsam ausschließlich von NATO-Mitgliedstaaten und dem Fürstentum Liechtenstein umgeben. Schweden hat zwei NATO-Mitgliedstaaten und Finnland als unmittelbare Nachbarn. Nur Finnland grenzt an Russland, das weder Mitglied der NATO noch der EU ist.

Länder mit neutraler Politik (historisch oder gegenwärtig)


Die „Neutralität“ eines Landes bezieht sich zunächst auf eine unparteiische Haltung in einem bestimmten internationalen Konflikt oder einer bestimmten Situation. Als „neutrale Staaten“ im engeren werden solche Länder bezeichnet, deren Außenpolitik darauf abzielt in (möglichst) allen internationalen Konflikten eine solche Haltung einzunehmen. Einige dieser Staaten haben daraus eine Tradition der Vermittlerrolle in der internationalen Politik entwickelt.

Literatur


Einzelnachweise


  1. David X. Noack: Politics of Neutrality in the Post-Soviet Space: A Comparison of Concepts, Practices, and Outcomes of Neutrality in Moldova, Turkmenistan, and Ukraine 1990–2015, in: Pascal Lottaz/Herbert R. Reginbogin (Hrsg.): Notions of Neutralities, Lanham (MD): Lexington Books 2019, S. 267–288.
  2. Schweden: Ende eines Traumas , in: Der Spiegel, 26. August 2002, abgerufen am 10. März 2016.
  3. David X. Noack: Politics of Neutrality in the Post-Soviet Space: A Comparison of Concepts, Practices, and Outcomes of Neutrality in Moldova, Turkmenistan, and Ukraine 1990–2015, in: Pascal Lottaz/Herbert R. Reginbogin (Hrsg.): Notions of Neutralities, Lanham (MD): Lexington Books 2019, S. 267–288.
  4. David X. Noack: Politics of Neutrality in the Post-Soviet Space: A Comparison of Concepts, Practices, and Outcomes of Neutrality in Moldova, Turkmenistan, and Ukraine 1990–2015, in: Pascal Lottaz/Herbert R. Reginbogin (Hrsg.): Notions of Neutralities, Lanham (MD): Lexington Books 2019, S. 267–288.



Kategorien: Außenpolitik



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