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Mercosur

Mercosur

Flagge des Mercosur

Mitgliedstaaten des Mercosur
  • Vollmitglieder
  • Suspendierte Mitglieder
  • Beitrittskandidaten
  • portugiesische Bezeichnung Mercosul
    Organisationsart regionale Kooperation, Binnenmarkt
    Sitz der Organe Montevideo, UruguayUruguay Uruguay
    Vorsitz Präsident pro tempore
    ArgentinienArgentinien Mauricio Macri
    Parlamentarische Versammlung Parlament des Mercosur (Parlamento del Mercosur)
    Mitgliedstaaten 5:
    Assoziierte Mitglieder
    Amts- und Arbeitssprachen
    Fläche 12,8 Millionen km²
    Einwohnerzahl 260 Millionen
    Bevölkerungsdichte 20,3 Einwohner pro km²
    Gründung

    26. März 1991
    (Vertrag von Asunción)

    Währungen

    unterschiedlich

    Hymne unterschiedlich
    Zeitzone UTC –5 bis –3
    www.mercosur.int

    Mercosur (spanisch [ˌmeɾ.ko.ˈsuɾ]) ist die abgekürzte Bezeichnung für den „Gemeinsamen Markt Südamerikas“. Die spanische Bedeutung für die Abkürzung ist Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die ebenfalls offizielle portugiesische Bezeichnung lautet Mercosul für Mercado Comum do Sul, auf in Paraguay gesprochenem Guaraní ist Ñemby Ñemuha die geläufige Bezeichnung.[1][2]

    Die Organisation konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 260 Millionen Menschen (Stand 2006), der derzeit 12,8 Mio. Quadratkilometer umfasst, was ungefähr 72 % der Fläche Südamerikas bzw. 56 % der Fläche Lateinamerikas entspricht. Der Mercosur erwirtschaftet ein Bruttoinlandsprodukt von etwa einer Billion US-Dollar (rund 75 % des gesamten BIP des lateinamerikanischen Kontinents),[3] im Außenhandel beträgt der Wert der Exporte etwa 200 Mrd. US-Dollar und der der Importe etwa 130 Mrd. Dollar.

    Inhaltsverzeichnis

    Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten


    Mitglieder des Mercosur sind:

    Assoziierte Staaten sind:

    Beobachterstaaten sind:

    Mit Mexiko wurden am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziierung begonnen.

    Bolivien hat seit dem Amtsantritt von Evo Morales Anfang 2006 wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet. Die Realisierung dieses Vorhabens hängt jedoch zum einen vom Fortbestehen der Andengemeinschaft (CAN), zum anderen vom Ausgang eines Konfliktes mit Brasilien ab, der mit der Verstaatlichung der Gas- und Ölförderung in diesem Land zusammenhängt.

    Im Gegensatz dazu hat Uruguay im Jahr 2006 im Fahrwasser des Konflikts mit Argentinien um den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft in Frage gestellt. Das Land sieht sich durch die Statuten des Mercosur in seinem Handlungsspielraum vor allem im Hinblick auf unabhängige Freihandelsabkommen mit anderen Ländern eingeschränkt.

    Infolge der Ereignisse um die Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo im Juni 2012 wurde Paraguay vorübergehend bis zu den dortigen Neuwahlen im April 2013 suspendiert.[7]

    Mitglied des Mercosur können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.

    Reisepässe


    Die einheitlich blauen Pässe der Mitgliedstaaten tragen auf der Umschlagseite – ähnlich der Beschriftung in Mitgliedstaaten der EU – über oder unter dem Namen des Staates den Schriftzug „Mercosul“ (Brasilien) bzw. „Mercosur“ (alle anderen).

    Ziele


    Die Ziele des Mercosur finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele des wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozesses:

    1. die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden;
    2. eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke;
    3. die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
    4. die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.

    Diese Ziele sollten laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:

    Nachdem die Entwicklung des Mercosur Ende der 1990er Jahre etwas ins Stocken geraten war, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine als „Relanzamiento del Mercosur“ (Neustart des Mercosur) bezeichnete neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet. Diese hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach außen zu stärken.

    Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltige Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.

    Des Weiteren soll sich der Mercosur nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:

    Probleme der Erweiterung und der Vertiefung


    Im Zusammenhang mit der Erweiterung und der Vertiefung des Staatenbundes ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die diese beiden Prozesse behindern.

    Venezuela-Krise 2016


    Die zunehmenden Einschränkungen von Menschenrechten und Pressefreiheit und die Gängelung der Opposition in Venezuela (siehe hierzu auch: Abberufungsreferendum in Venezuela 2016) führten 2016 zu einer tiefen Krise des Mercosur. Die turnusgemäße Präsidentschaft des Mercosur durch Venezuela wurde verhindert, die Staaten des Mercosur (außer Uruguay) erklärten im September 2016, dass ohne eine Verbesserung der politischen Freiheit eine Suspendierung der Mitgliedschaft Venezuelas im Mercosur erfolgen würde. Diese tiefe Spaltung macht den Mercosur weitgehend handlungsunfähig.[8]

    Am 2. Dezember 2016 wurde bekannt, dass die Gründungsmitglieder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay beschlossen haben, Venezuela dürfe dem Bündnis vorerst nicht mehr angehören. Venezuela kritisiert den Ausschluss als „Staatsstreich“.[9] Venezuela ist Anfang Dezember 2016 von Mercosur ausgeschlossen worden. Der Versuch der ausgeladenen venezolanischen Außenministerin Delcy Rodriguez, beim Treffen am 14. Dezember 2016 in Buenos Aires teilzunehmen, wurde mit Polizeigewalt verhindert.[10]

    Organe


    Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte nur zwei Organe und definierte ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt nur sehr unscharf. Dies hatte den Vorteil, dass man sich an keine starren Strukturen halten musste, was eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses vereinfachte. Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des Mercosur in dem Sinne, dass es

    Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des Mercosur:

    (Vgl. Abbildung 1)

    Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs, sondern war ein der GMC zugeordnetes Verwaltungsnebenorgan.

    Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die Mercosur-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der Mercosur-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:

    „Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes Mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedstaaten.“

    Geschichte des Mercosur


    Mercosur und FTAA


    Die Mercosur-Länder sehen sich als Gegenmacht zu den USA in den Verhandlungen um eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA). Zwischen beiden Blöcken zeigen sich dabei erhebliche Interessengegensätze: Während die USA v. a. unter der Clinton-Regierung auf baldige Zollsenkungen drängten, wollten die lateinamerikanischen Staaten darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.

    Mercosur und EU


    Der Mercosur und die Europäische Union haben am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommen unterzeichnet, welches eine Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens darstellt. Im Jahr 2004 befanden sich die Verhandlungen über dieses Freihandelsabkommen in fortgeschrittenem Stadium und es wurde optimistisch mit dem Abschluss der Verhandlungen schon im Herbst 2004 gerechnet. Allerdings blieb ein großer Streitpunkt der Zugang zum europäischen Markt für Agrarprodukte aus den Mercosur-Ländern. Seit dem Jahr 2004 wurde nur noch auf technischer Ebene verhandelt, eine Vertiefung erst bei einem Erfolg der damals ausgesetzten Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) erwartet.[12]

    Das EU-Angebot an den Mercosur im Jahr 2004 sah so aus:

    Quoten (in Tonnen) nach Abschluss der
    Produkte Mercosur-Verhandlungen WTO-Verhandlungen
    Bioethanol 500.000 500.000
    Mais 400.000 300.000
    Weizen 100.000 100.000
    Rindfleisch hoher Qualität 50.000 50.000
    Geflügelprodukte 37.500 37.500
    Schweinefleisch 6.000 6.000
    Bananen 30.000 0
    Milchpulver 6.500 6.500
    Käse 10.000 10.000
    Reis 20.000 20.000

    Quelle: Europäische Kommission

    Die Mercosur-Mitglieder waren mit diesem Vorschlag allerdings bei weitem noch nicht zufrieden. Die EU-Offerte war an Bedingungen geknüpft. So sollten die Mercosur-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle für fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf Produkte, deren Zoll jetzt schon unter 4 % liegt, sollte sofort abgeschafft werden.

    Das Warten auf die Doha-Runde erfüllte jedoch nicht die Erwartungen, nach mehreren erfolglosen Anläufen galt die Doha-Runde 2016 als gescheitert.[13]

    Die EU-Kommission bot den Mercosur-Staaten 2017 laxere Kontrollstandards bei Lebensmittelimporten an – wenn Europa mehr Autos exportieren dürfte.[14]

    Ende Juni 2019 wurde eine Einigung zu dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur erzielt.[15] Bei Inkrafttreten würde das Abkommen die Grundlage für die größte Freihandelszone der Welt bilden.[16] Vertreter deutscher Industrieverbände begrüßten das Abkommen, da sich die Absatzmöglichkeiten der Unternehmen erhöhen.[17] Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands, kritisierte das Abkommen, da er eine Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten europäischer Landwirtschaftsbetriebe befürchte.[18] Katharina Dröge von der Partei Bündnis 90/Die Grünen befürchtete, das Abkommen könne zu einem weiteren Anstieg der Rodungen des Regenwalds im Amazonasgebiet führen.[19]

    Mercosur und die Schweiz


    Das Anliegen der EU dürfte auch in der Schweiz zum Streitpunkt werden. Denn beim Thema Fleischimporte prallen die unterschiedlichsten Interessen aufeinander. Noch sind Schweizer Bauern vor dieser Konkurrenz gut geschützt, doch eine Änderung steht zur Debatte. Diese wäre schwierig für die Bauern, hätte aber Vorteile für die Konsumenten.[20] Am 20. Februar 2018 fand der sogenannte „Mercosur-Gipfel“ statt, woran der Schweizerische Bauernverband nicht teilgenommen hat. Auf der Seite der Befürworter steht z. B. der Schweizerische Gewerbeverband, da den KMUs ansonsten Umsatzeinbussen von über 10 % entstehen könnten.[21]

    Verweise


    Siehe auch

    Literatur

    Einzelnachweise

    1. „Im Zeichen der Ostereier“ auf www.fr-online.de
    2. „Los 20 años del Ñemby Ñemuha“ (spanisch)
    3. RIA Novosti: Mercosur für Reform des Weltfinanzsystems , 28. Oktober 2008
    4. Venezuela aus Mercosur-Bündnis ausgeschlossen orf.at, 2. Dezember 2016, abgerufen 3. Dezember 2016.
    5. http://en.mercopress.com/2013/05/06/bolivia-full-incorporation-to-mercosur-now-rests-on-legislative-approval-from-other-members
    6. http://amerika21.de/meldung/2012/08/53908/ecuador-mercosur
    7. Mercosur schließt Paraguay aus , APA in derstandard.at vom 29. Juni 2012
    8. Streit in der Wirtschaftsunion Mercosur – Venezuela kurz vor dem Rauswurf; in: TAZ vom 15. September 2016, online
    9. Venezuela aus Mercosur-Bündnis ausgeschlossen orf.at, 2. Dezember 2016, abgerufen 3. Dezember 2016.
    10. Eklat um Venezuelas Ausschluss bei Mercosur-Treffen orf.at, 14. Dezember 2016, abgerufen 15. Dezember 2016.
    11. Menschenrechtsbehörde an historischem Ort. In: amerika21. 6. September 2010, abgerufen am 6. September 2010.
    12. Regions: Mercosur. Europäische Kommission, abgerufen am 24. Dezember 2009.
    13. Gastbeitrag von Harold James: Internationales Handelssystem: Anti-Globalisierung bedeutet Kontrollen und Vergeltung. In: sueddeutsche.de. 26. August 2016, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 15. September 2016]).
    14. EU-Handel mit Südamerika: Tausche Stinker gegen Gammelfleisch In: taz.de, 7. Dezember 2017, abgerufen am 8. Dezember 2017.
    15. Holger Romann: Die größte Freihandelszone der Welt. In: Tagesschau.de. 29. Juni 2019, abgerufen am 29. Juni 2019.
    16. EU baut mit Mercosur-Staatenbund weltweit größte Freihandelszone auf. In: Die Welt. 28. Juni 2019, abgerufen am 29. Juni 2019.
    17. Industrie euphorisch, Bauern wütend. In: Tagesschau.de. 30. Juni 2019, abgerufen am 30. Juni 2019.
    18. EU-Deal mit Südamerika Bauernverband sieht Familienbetriebe durch Freihandelsabkommen bedroht , Der Spiegel 29. Juni 2019.
    19. Grüne: Mercosur-Abkommen "fatale Entscheidung für Klimaschutz und Menschenrechte" , Der Stern 29. Juni 2019.
    20. Wer will Fleisch aus Südamerika? In: bauernzeitung.ch, 23. Dezember 2017, abgerufen am 23. Dezember 2017.
    21. Freihandel mit Südamerika – «Mercosur-Staaten sind Agrargrossmächte» In: srf.ch, 20. Februar 2018, abgerufen am 1. April 2018.

    Weblinks

     Commons: Mercosur  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien



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    Stand der Informationen: 20.10.2019 01:27:00 CEST - Wichtiger Hinweis Da die gegebenen Inhalte zum angegebenen Zeitpunkt maschinell von Wikipedia übernommen wurden, war und ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.org nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein oder Fehler in der Darstellung vorliegen, bitten wir Sie darum uns per zu kontaktieren: E-Mail.
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