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Krankenhaus-Buchführungsverordnung


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Basisdaten
Titel: Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern
Kurztitel: Krankenhaus-Buchführungsverordnung
Abkürzung: KHBV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland   
Erlassen aufgrund von: § 16 KHG
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht, Bilanzrecht
Fundstellennachweis: 2126-9-6
Ursprüngliche Fassung vom: 10. April 1978
(BGBl. I S. 473 )
Inkrafttreten am: 15. April 1978
Neubekanntmachung vom: 24. März 1987
(BGBl. I S. 1045 )
Letzte Änderung durch: Art. 2 VO vom 21. Dezember 2016
(BGBl. I S. 3076, 3081 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Januar 2017
(Art. 3 VO vom 21. Dezember 2016)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Krankenhaus-Buchführungsverordnung (KHBV) regelt seit 1978 die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern unabhängig ob das Krankenhaus Kaufmann im Sinne des HGB ist und unabhängig von der Rechtsform des Krankenhauses. Sie entstand auf Grund des § 16 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhaus-Pflegesätze – Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG).

Die Verordnung gilt nicht für Krankenhäuser auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz keine Anwendung findet, beispielsweise für Krankenhäuser im Straf- oder Maßregelvollzug, für Polizeikrankenhäuser, für Bundeswehrkrankenhäuser, für Krankenhäuser der Träger der allgemeinen Rentenversicherung sowie der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) und ihrer Vereinigungen.

Außerdem gilt die Verordnung nicht für Krankenhäuser die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 3 oder 7 des Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) nicht gefördert werden. Beispielsweise Krankenhäuser die nach § 67 der Abgabenordnung (AO) in den Anwendungsbereich des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) oder der Bundespflegesatzverordnung (BPflV) fallen und als Zweckbetrieb mindestens 40 Prozent der jährlichen Belegungstage oder Berechnungstage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen (§ 7 KHEntgG, § 10 BPflV) und kein höheres Entgelt berechnet werden.

Die KHBV regelt bestimmte Vorgehensweisen (in Abweichung zur steuerrechtlichen Rechnungslegung) zur Neutralisierung der außerordentlichen Aufwendungen und Erträge im Krankenhaus die durch gewährte Fördermittel entstehen könnten. Auch der Kontenrahmen wird durch die KHBV festgelegt.

Inhaltsverzeichnis

Buchführung und Jahresabschluss


So erfolgt die Buchführung nach der doppelten Buchführung sowie nach den Regeln der §§ 238 und 239 HGB. Der Jahresabschluss besteht aus der Bilanz, der GuV und dem Anhang einschließlich des Anlagennachweises. Der Jahresabschluss muss bis zum 30. April eines Kalenderjahres aufgestellt werden.

Kosten- und Leistungsrechnung


Nach dem KHBV ist auch eine Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) zu führen, die eine betriebsinterne Steuerung sowie eine Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit erlaubt. Hierzu gibt es einen speziellen Kostenstellenrahmenplan zur KLR. Kleine Krankenhäuser mit bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung können von der Pflicht eine KLR zu führen von der Landesbehörde befreit werden.

Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0 bis 8), hier ohne Unterkonten

Kontenklasse 0: Ausstehende Einlagen und Anlagevermögen

Kontenklasse 1: Umlaufvermögen, Rechnungsabgrenzung

Kontenklasse 2: Eigenkapital, Sonderposten, Rückstellungen

Kontenklasse 3: Verbindlichkeiten, Rechnungsabgrenzung

Kontenklasse 4: Betriebliche Erträge

Kontenklasse 5: Andere Erträge

Kontenklasse 6: Aufwendungen

Kontenklasse 7: Aufwendungen

Kontenklasse 8

Kostenstellenrahmen für die Kosten- und Leistungsrechnung (Kontenklasse 9), hier ohne Unterkonten

Weblinks


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