Chemikalien-Sanktionsverordnung - de.LinkFang.org

Chemikalien-Sanktionsverordnung




Basisdaten
Titel: Verordnung zur Sanktionsbewehrung gemeinschafts- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit
Kurztitel: Chemikalien-Sanktionsverordnung
Früherer Titel: Verordnung zur Durchsetzung gemeinschaftsrechtlicher Verordnungen über Stoffe und Zubereitungen (Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung – ChemStrOWiV)
Abkürzung: ChemSanktionsV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: § 26 Abs. 1, § 27 Abs. 1 ChemG
Rechtsmaterie: Wirtschaftsverwaltungsrecht, Chemikalienrecht
Fundstellennachweis: 8053-6-36
Ursprüngliche Fassung vom: 25. April 1996
(BGBl. I S. 662 )
Inkrafttreten am: 8. Mai 1996
Neubekanntmachung vom: 10. Mai 2016
(BGBl. I S. 1175 )
Letzte Neufassung vom: 24. April 2013
(BGBl. I S. 944 )
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. Mai 2013
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 18. April 2016
(BGBl. I S. 951 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
23. April 2016
(Art. 3 VO vom 18. April 2016)
Weblink: Text der Verordnung
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

In der bundesdeutschen Chemikalien-Sanktionsverordnung (früher Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung) bezeichnet die Bundesregierung diejenigen Verstöße gegen unmittelbar geltende Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (EG) oder Europäischen Union (EU) zum Chemikalienrecht, die nach dem Chemikaliengesetz als Ordnungswidrigkeit[1] oder als Straftat[2] zu ahnden sind. Die gelisteten Regelungen dieser EU-Verordnungen gelten zwar ohne besondere Umsetzung in nationales Recht, die zur Durchsetzung nötigen Sanktionen sind jedoch den einzelnen Mitgliedsstaaten vorbehalten.

Die Verordnung verweist ausschließlich auf EU-Verordnungen zum Chemikalienrecht.

Weblinks


Einzelnachweise


  1. §26 Abs. 1 Nr. 11 ChemG
  2. §27 Abs. 1 ChemG



Kategorien: Rechtsquelle (Deutschland) | Chemikalienrecht (Deutschland) | Nebenstrafrecht (Deutschland) | Rechtsquelle (20. Jahrhundert)



Quelle: Wikipedia - https://de.wikipedia.org/wiki/Chemikalien-Sanktionsverordnung (Autoren [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0


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