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Bundespräsidialamt




Bundespräsidialamt
— BPrA —

Staatliche Ebene Bund
Stellung Oberste Bundesbehörde
Gründung 1949
Hauptsitz Berlin Berlin, Deutschland Deutschland
Behördenleitung Stephan Steinlein, Staatssekretär und Chef des Bundespräsidialamtes
Bedienstete ca. 180[1]
Haushaltsvolumen 34,32 Mio. € (2016)[2] einschließlich Bundespräsident
Netzauftritt www.bundespraesident.de

Das Bundespräsidialamt (kurz: BPrA)[3] ist die Behörde des deutschen Bundespräsidenten und eine oberste Bundesbehörde. Sie ist für die Unterstützung des Bundespräsidenten, dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland zuständig. Sitz des Bundespräsidialamtes ist Berlin. Leiter der Behörde ist der Chef des Bundespräsidialamtes, ein politischer Beamter im Range eines Staatssekretärs. Aktuell wird dieses Amt von Stephan Steinlein bekleidet.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte


Das Bundespräsidialamt ist in der Bundesrepublik organisatorischer Nachfolger des Büros des Reichspräsidenten bzw. der Präsidialkanzlei des Deutschen Reichs. Es nahm zusammen mit dem Bundespräsidenten 1949 erstmals auf der Viktorshöhe in Bad Godesberg (heute Stadtbezirk von Bonn) seine Arbeit auf. Ende 1950 nahmen dann beide ihren Sitz in bzw. unweit der Villa Hammerschmidt. Dort war das Bundespräsidialamt unter anderem in einem eigens errichteten Neubau, der 1898 fertiggestellten Doppelvilla Balg sowie der 1900 fertiggestellten Villa Frau Ernst Prieger an der Kaiser-Friedrich-Straße (Ortsteil Gronau) untergebracht. Diese Liegenschaften gingen später sukzessive an das Bundeskartellamt über.[4]

1998 folgte das Bundespräsidialamt dann dem Präsidenten in die deutsche Hauptstadt, der bereits 1994 seinen ersten Amtssitz dorthin verlegt hatte.

Dienstsitze


Der erste Sitz der Bundespräsidialamts ist Berlin. Das elliptische Amtsgebäude neben dem Schloss Bellevue, das deshalb auch „Präsidenten-Ei“ genannt wird,[5] befindet sich am Nordrand des dortigen Großen Tiergartens und wurde von 1996 bis 1998 nach Plänen der Architekten Gruber + Kleine-Kraneburg errichtet und am 23. November 1998 eröffnet.[6] Es besteht aus einem viergeschossigen elliptischen Büroring und einem fünfgeschossigen quaderförmigen Zentraltrakt für Haustechnik und Versorgung. Die Innenwand des Ringes ist hochgezogen und schließt bündig mit dem Innenquader ab, sodass auf dem Dach eine erhabene innere Ellipse erkennbar wird. In die polierte schwarze Fassade sind bündige Fenster eingelassen. Der Raum zwischen Ring und Quader wird durch ein Glasdach geschlossen. Auf dem Dach über dem elliptischen Ring ist eine Photovoltaikanlage installiert.

Neben dem zweiten Amtssitz des Bundespräsidenten in der Bonner Villa Hammerschmidt befindet sich dort mit der Hausverwaltung der Villa auch ein Zweitsitz des Bundespräsidialamtes.

Aufgaben


Zu den Aufgaben des Bundespräsidialamtes gehören die Beratung des Bundespräsidenten in seiner Amtsführung, die Information des Bundespräsidenten über politische Geschehnisse, die Vorbereitung der Entscheidungen des Bundespräsidenten sowie die Ausführung seiner Aufträge, wie beispielsweise die Vorbereitung von Staatsbesuchen.

Aufbau


(Stand: Juni 2017)

Das Amt ist in drei Abteilungen aufgegliedert:[7]

Abteilung für zentrale Angelegenheiten

Die Abteilung für zentrale Angelegenheiten ist für den administrativen und technischen Betrieb sowie protokollarische Fragen zuständig. Die Zentralabteilung umfasst rund 100 Mitarbeiter, die in fünf Referaten tätig sind:[8]

Abteilung 1 – Inland

Die Abteilung 1 – Inland ist für den innenpolitischen Bereich zuständig. Sie gliedert sich in acht Referate mit jeweils bis zu sechs Mitarbeitern:

Abteilung 2 – Ausland

Die Abteilung 2 – Ausland ist für außenpolitische Fragen zuständig und kooperiert eng mit dem Auswärtigen Amt. Sie gliedert sich in drei Referate mit 13 Mitarbeitern:[9]

Verbindungsoffizier

Die Bundeswehr ordnet einen Stabsoffizier im Dienstgrad Oberst oder Kapitän zur See als „Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten“ ab. Er unterrichtet diesen in Verteidigungs- und Rüstungskontrollfragen und informiert über militärische Angelegenheiten von herausragender aktueller oder grundsätzlicher Bedeutung. Neben der Kontaktpflege zu führenden Persönlichkeiten und Dienststellen der Streitkräfte und zu sicherheitspolitischen Instituten obliegt ihm die Vorbereitung der Besuche des Bundespräsidenten bei der Bundeswehr. Zudem beantwortet er die Anfragen und Zuschriften zu seinem Themenbereich und begleitet er den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen in das Ausland und nimmt dabei protokollarische Aufgaben wahr.[10] Aktueller Verbindungsoffizier ist Oberst i. G. Joachim Hoppe.

Weitere Bereiche

Dem Chef des Bundespräsidialamtes sind ferner die Sprecherin des Bundespräsidenten und der Planungsstab Reden und Texte zugeordnet. Dem Bundespräsidenten selbst steht ein persönliches Büro zur Seite.

Auch die Sekretariate der noch lebenden Alt-Bundespräsidenten Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck sind Teil des Bundespräsidialamtes.

Mitarbeiter


Chefs des Bundespräsidialamtes
Name Lebensdaten Amtszeit
Manfred Klaiber 1903–1981 1949–1957
Karl Theodor Bleek 1898–1969 1957–1961
Hans-Heinrich Herwarth von Bittenfeld 1904–1999 1961–1965
Hans Berger 1909–1985 1965–1969
Dietrich Spangenberg 1922–1990 1969–1974
Paul Frank 1918–2011 1974–1979
Hans Neusel 1927–2013 1979–1984
Klaus Blech * 1928 1984–1989
Andreas Meyer-Landrut * 1929 1989–1994
Wilhelm Staudacher * 1945 1994–1999
Rüdiger Frohn * 1950 1999–2004
Michael Jansen * 1941 2004–2006
Gert Haller 1944–2010 2006–2009
Hans-Jürgen Wolff * 1958 2009–2010
Lothar Hagebölling * 1952 2010–2012
David Gill * 1966 2012–2017
Stephan Steinlein * 1961 seit 2017

Im Bundespräsidialamt sind rund 180 Personen beschäftigt.[11][12]

Seit 1953 ist der Chef des Bundespräsidialamtes ein beamteter Staatssekretär. Er ist der protokollarisch ranghöchste beamtete Staatssekretär des Bundes und nimmt als Beobachter an den Sitzungen der Bundesregierung und des Bundessicherheitsrates teil, um den Bundespräsidenten über die Tätigkeiten der Exekutive zu informieren. Da er ein politischer Beamter ist, kann er ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet werden; bei Amtswechseln kann dies der Fall sein. So wurde der Amtschef von Christian Wulff, Lothar Hagebölling, nach Wulffs Ausscheiden aus dem Amt durch David Gill ersetzt.

Stellvertreterin des Amtschefs ist die Leiterin bzw. der Leiter der Abteilung für Zentrale Angelegenheiten. Seit 1. Januar 2014 ist das Angelika Schlunck.

Siehe auch


Literatur


Weblinks


Commons: Bundespräsidialamt  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: Bundespräsidialamt – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise


  1. Bundespräsidialamt. Abgerufen am 21. Juni 2012.
  2. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016). (PDF; 36,1 MB) In: bundeshaushalt-info.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2015, S. 16, abgerufen am 14. August 2016.
  3. Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016.
  4. Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
  5. Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
  6. Das Verwaltungsgebäude – Von Bonn nach Berlin. Aufgerufen am 29. Juli 2011.
  7. Organigramm Bundespräsidialamt, Stand: April 2017
  8. Bundespräsidialamt, Abteilung Zentrale Angelegenheiten
  9. Bundespräsidialamt, Abteilung Ausland
  10. Verbindungsoffizier der Bundeswehr. In: bundespraesident.de. Abgerufen am 21. April 2020.
  11. Protest gegen Steinmeiers Amtsleitung – Personalrat tritt zurück. In: Spiegel Online, 15. Juni 2017
  12. Aufruhr in Bellevue – Personalrat tritt aus Ärger über Frank-Walter Steinmeier zurück. In: Berliner Zeitung, 14. Juni 2017









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Stand der Informationen: 04.07.2020 09:00:24 CEST

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