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Bundeshaushaltsordnung

Basisdaten
Titel: Bundeshaushaltsordnung
Abkürzung: BHO
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Haushaltsrecht
Fundstellennachweis: 63-1
Erlassen am: 19. August 1969
(BGBl. I S. 1284 )
Inkrafttreten am: 1. Januar 1970
(§ 119 Abs. 1 BHO)
Letzte Änderung durch: Art. 77 G vom 20. November 2019
(BGBl. I S. 1626, 1670 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
26. November 2019
(Art. 155 G vom 20. November 2019)
GESTA: B030
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Bundeshaushaltsordnung (BHO) ist – trotz der Bezeichnung „Ordnung“ – ein formelles Bundesgesetz, das die Haushaltswirtschaft des Bundes einschließlich Rechnungslegung und Prüfung durch den Bundesrechnungshof regelt. Dabei werden die für Bund und Länder gemeinsamen Regelungen des Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) übernommen, konkretisiert und ergänzt.

Wichtig für die Interpretation und Anwendung der Bundeshaushaltsordnung sind die ausführlichen Verwaltungsvorschriften, insbesondere die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO)[1], die der Bundesfinanzminister aufgrund der Ermächtigung in § 5 BHO erlassen hat. Sie werden durch weitere Regelungen ergänzt, z. B. durch die Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen[1] des Bundesfinanzministeriums.

Weblinks


Einzelnachweise


  1. a b Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO). (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 7. November 2017; abgerufen am 3. November 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.



Kategorien: Rechtsquelle (Deutschland) | Haushaltsrecht (Deutschland) | Bundeshaushalt | Rechtsquelle (20. Jahrhundert)

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